Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingen (AGB) ist die allgemeine Beschreibung der Geschäftsbeziehung zwischen der Fa. Antje Wieland - Webdesign & Internetmarketing, nachfolgend Anbieter genannt, und dem Kunden.
(2) Der Anbieter ist berechtigt die AGB zu ändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden mindestens zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Sollten Änderungen der AGB nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zum Nachteil des Kunden und wirken sich diese unmittelbar aus, kann der Kunde das Vertragsverhältnis kündigen.

Vertragsabschluß

(1) Alle Angebote sind grundsätzlich freibleibend und stellen lediglich die Aufforderung zur Auftragserteilung durch den Kunden dar. Erst durch die Auftragsbestätigung des Anbieters kommt ein Vertrag zustande.
(2) Alle Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (§126 BGB).
(3) Der Anbieter ist berechtigt den Auftrag komplett oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen.

Korrespondenz

(1) Schriftliche Mitteilungen an den Kunden erfolgen grundsätzlich an seine E-Mail-Adresse.
(2) Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt – ungeachtet des Datums, an dem der Kunde diese Mitteilungen tatsächlich abruft.

Pflichten des Anbieters

(1) Alle Leistungen werden im Webdesign-Vertrag geregelt.
(2) Alle dem Anbieter zur Erstellung der Website überlassenen Unterlagen werden spätestens nach Beendigung des Vertrages an den Kunden zurückgegeben.
(3) Der Anbieter berät den Kunden bei der Wahl des Domainnamens und eines geeigneten Providers.
(4) Der Anbieter führt bei Bedarf die Registrierung der vereinbarten Internetadresse auf den Namen des Kunden durch. Dadurch bleibt der Kunde auch nach Vertragsende Eigentümer der Domain.

Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde stellt die für die Internetseite notwendigen Inhalte zur Verfügung. Dabei dürfen Inhalte, Form und verfolgter Zweck nicht gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen.
(2) Der Kunde ist für die Inhalte der Website selbst verantwortlich und der Anbieter übernimmt dafür keine Prüfungspflicht.
(3) Der Kunde muss sicherstellen, dass bei bereitgestellten Texten und Bildern die Urheberrechte Dritter nicht verletzt werden.
(4) Bestehen Urheberrechte von Dritten, verpflichtet sich der Kunde selbständig die Erlaubnis zur Verwendung des Materials einzuholen sowie den Anbieter über die bestehenden Urheberrechte zu informieren, damit der Anbieter diese an geeigneter Stelle erwähnen kann.
(5) Der Kunde muss sicherstellen, dass durch die Inhalte die Privatsphäre von Personen nicht verletzt wird (z.B. durch Fotos, Adressen etc.).
(6) Der Kunde ist verpflichtet den Anbieter sofort über die von ihm erkennbaren Störungen im Zusammenhang mit der vom Anbieter erbrachten Leistungen zu unterrichten.
(7) Der Kunde hat vor einer digitalen Übermittlung der Daten dafür Sorge zu tragen, dass diese Daten frei von Computerviren sind. Sollte dem Anbieter durch vom Kunden infiltrierte Computerviren ein Schaden entstehen, behält sich der Anbieter vor den Kunden auf Schadensersatz in Anspruch zu nehmen.

Prüfung rechtlicher Anforderungen

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden eine Datenschutzerklärung mit Angaben zu den technischen Abläufen des verwendeten CMS-Systems und der installierten Erweiterungen zur Verfügung. Für weiterführende Angaben zum Datenschutz ist der Kunde verantwortlich.
(2) Der Anbieter übernimmt nicht die rechtliche Prüfung des Impressums und der Datenschutzerklärung. Für die Prüfung rechtlicher Angelegenheiten ist der Kunde zuständig.

Urheberrechte

(1) Für alle Texte, Fotos und Grafiken, die der Kunde dem Anbieter bereitstellt, verbleiben die Urheberrechte beim Kunden.
(2) Für alle Texte, Fotos und Grafiken, die der Anbieter für die Website selbst erstellt hat, verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter.
(3) Hinweise auf die Urheberrechte des Anbieters werden an geeigneter Stelle in die Website aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.
(4) Der Anbieter ist berechtigt in seiner eigenen Website auf die Urheberrechte an der erstellten Website hinzuweisen und sie in seine Referenz-Liste aufzunehmen.

Abnahme

(1) Nach Präsentation und Übergabe der Endversion wird der Kunde unverzüglich und schriftlich die Abnahme per E-Mail erklären.
(2) Sollte der Kunde sich an einer Abnahme gehindert sehen, wird er die Gründe unverzüglich schriftlich dem Anbieter mitteilen. (§640 BGB)

Zahlungsbedingung

(1) Rechnungen für die Website-Erstellung werden nach Fertigstellung und Abnahme durch den Kunden erstellt.
(2) Die Rechnungslegung für die Webseitenerstellung sowie für die technische Pflege und Wartung erfolgt entsprechend der Leistungserbringung nach Ablauf des Quartals bzw. des Halbjahres. Abweichende Regelungen bedürfen der Absprache.

Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet die Verfügbarkeit seiner Produkte und Leistungen mit den im Vertrag genannten Eigenschaften.
(2) Vom Kunden mitgeteilte Störungen und Mängel der vereinbarten Leistungen werden innerhalb von 2 Werktagen unverzüglich und unentgeltlich nachgebessert, wenn diese erheblich sind und vom Anbieter verursacht wurden.
(3) Der Anbieter hat ein Nachbesserungsrecht. Erst bei Scheitern des Nachbesserungsrechtes hat der Kunde das Recht zu mindern und zu wandeln.
(4) Keine Gewährleistung wird übernommen für Unzulänglichkeiten, die sich aufgrund technischen Fortschrittes nach Abnahme der Website zeigen.
(5) Bei Anmeldung der Website in den Suchmaschinen und Webkatalogen durch den Anbieter, übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung für die Aufnahme, Positionierung und Zeitpunkt der Aufnahme.
(6) Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb von einem Jahr ab Erbringung der ursprünglichen Leistung.
(7) Zusatzarbeiten, die durch nachträgliche Änderungswünsche des Kunden verursacht werden, werden gesondert in Rechnung gestellt.

Haftung

(1) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten). Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Anbieters auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
(2) Mit Inhalt, Form und verfolgten Zweck seiner Internetpräsenz darf der Kunde nicht gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten verstoßen. Der Anbieter übernimmt dafür keine Prüfungspflicht und wird vom Kunden von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die aus der Verletzung dieser Pflichten entstehen können. Zudem haftet der Kunde dem Anbieter gegenüber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden auch der Vermögensschäden. (Siehe auch Abschnitt „Mitwirkungspflichten des Kunden“)
(3) Mit der Genehmigung der Internetseiten durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Texten und Bildern. Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Danach gilt die Internetseite als mangelfrei angenommen. 
(4) Für die vom Kunden freigegebenen Internetseiten entfällt jede Haftung des Anbieters.
(5) Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zum Server, bei Stromausfällen und Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Anbieters stehen.
(6) Ein nach diesen AGB bestehender Schadensersatzanspruch ist der Höhe nach auf das für den Abrechnungszeitraum gezahlte Entgelt begrenzt.

Datenschutz

Aufnahme in Referenzliste

Der Anbieter wird durch den Kunden erlaubt, ihn in die Referenzliste der Internetseite des Anbieters oder in andere Werbematerialien aufzunehmen und zwar unter Angabe von:

• Unternehmensnamen / Produktnamen
• Einbindung des Kunden-Logos
• Screenshot der Internetseite des Kunden sowie
• Verlinkung auf die Internetseite des Kunden

Kündigung des Pflegevertrages

(1) Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Quartalsende schriftlich gekündigt werden.
(2) Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund (§314 BGB). Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
- der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner vertraglich geregelten Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt.
- der Kunde schuldhaft gegen seine in diesen AGB definierten Pflichten verstößt.

Kündigung des Hosting-Paketes

(1) Bei einem zusätzlich vereinbarten Webhosting-Paketes werden die Domaingebühren vom Anbieter jeweils 1 Jahr im Voraus gezahlt. Stichtag ist der Beginn der Domainregistrierung. Zur Vereinfachung der Abrechnung erfolgt die Weiterberechnung an den Kunden im Nachhinein zum Endes des Halbjahres. Bei Kündigung werden die Gebühren bis zum Vertragstermin der Domain sofort fällig.

Schlussbestimmungen

(1) Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt nicht die Geltung der übrigen Bestimmungen.
(2) Verträge und deren Änderung haben schriftlich zu erfolgen.
(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 23. Juni 2020